Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Horst Köhler ist zurückgetreten - "Mangelnder Respekt vor dem höchsten Staatsamt"

Montag, 31. Mai 2010, 14:25, Pierre Markuse

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Bundespräsident Horst Köhler tritt von seinem Amt zurück

Bundespräsident Horst Köhler ist heute am 31. Mai 2010 überraschend von seinem Amt zurückgetreten, in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin sagte Köhler:

Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten.

Kritik an Äußerungen über Bundeswehr-Einsätze

Grund für seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten soll die Kritik an seinen Äußerungen über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sein. Insbesondere kritisiert wurden seine Äußerungen, dass der Einsatz der Bundeswehr auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dient.

Später darauf angesprochen meinte Horst Köhler, diese Äußerung war nicht bezogen auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sondern auf die Mitarbeit bei internationalen Einsätzen gegen Piraten.

Mangelnder Respekt vor dem höchsten Staatsamt

Köhler führte im Zusammenhang mit seinem Rücktritt insbesondere den mangelnden notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt an. Die Aussage, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr befürwortet, um die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu sichern würde jeder Grundlage entbehren.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) wird nun vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen.

Seit 2004 Bundespräsident

Horst Köhler war seit dem 1. Juli 2004 Bundespräsident, davor war er geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. Am 1. Juli 2009 hatte er seine zweite Amtszeit als Bundespräsident begonnen.

In dem kritisierten Interview auf Deutschlandradio Kultur sagte Horst Köhler:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Das komplette Interview in Textform gibt es bei Deutschlandradio Kultur.



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