Politik
Zensus 2011 Fragebogen Download – Musterfragebögen für Interessierte im Internet verfügbar
© Statistisches Bundesamt Zensus 2011 Fragebogen Download: Musterfragebögen für Interessierte Der Zensus 2011 beginnt heute am 9. Mai und bei vielen besteht Unsicherheit über den Zweck der Volkszählung und die Fragen. Die letzte Volkszählung in Westdeutschland fand 1987 statt , in Ostdeutschland war es im Jahr 1981. Die Datenbasis veraltet langsam, deswegen wurde eine neue Volkszählung nötig. Fragebogen Sollte... ...»
WikiLeaks veröffentlicht weitere CIA-Geheimdokumente
WikiLeaks veröffentlicht weitere CIA-Geheimdokumente Wie vorher angekündigt hat die Webseite WikiLeaks am heutigen Mittwoch erneut geheime CIA-Dokumente veröffentlicht. In den Dokumenten geht es um die Konsequenzen für den internationalen Kampf gegen den Terror, falls US-Amerikaner im Ausland Anschläge verüben sollten. Insbesondere die Frage nach den Reaktionen der Regierungen wird untersucht, und ob die Regierungen die Unterstützung der... ...»
Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufgehoben
Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufgehoben In Schweden wurde der gestern erlassene Haftbefehl gegen den australischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wieder aufgehoben. Eine Sprecherin der schwedischen Justiz erklärte: “…keinen Grund zu dem Verdacht mehr, dass er eine Vergewaltigung begangen hat.” Julian Assange wurden versuchte Vergewaltigung und Belästigung vorgeworfen, kurz nach Bekanntwerden des Haftbefehls äußerte Assange sich bei Twitter: Die... ...»
Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange
Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange UPDATE: Der Haftbefehl wurde aufgehoben In Schweden ist am Freitagabend Haftbefehl wegen versuchter Vergewaltigung gegen den Gründer von WikiLeaks, den Australier Julian Assange, erlassen worden. Neben der versuchten Vergewaltigung wird Assange in einem weiteren Fall Belästigung zu Last gelegt. Julian Assange bezieht auf dem WikiLeaks Twitter-Account Stellung: the charges are without basis and their... ...»
Iran: Kernkraftwerk Buschehr soll im November ans Netz gehen
Iran: Kernkraftwerk Buschehr soll im November ans Netz gehen Heute ist in Buscherh im Süden des Iran das erste Kernkraftwerk des Landes eröffnet worden. Man hat bereits damit begonnen erste Brennstäbe in den Leichtwasserreaktor russischer Bauart (WWER-1000/446) zu bringen. Der Reaktor soll dann im November ans Netz gehen und wird etwa neun Monate später seine volle... ...»
Haiti: Wyclef Jean darf nicht bei Präsidenten-Wahl teilnehmen?
Haiti: Wyclef Jean darf nicht bei Präsidenten-Wahl teilnehmen? Hip-Hop-Star Wyclef Jean wird wohl bei der Präsidentenwahl in Haiti nicht teilnehmen können. Ein Mitglied des Wahlgremiums sagte gegenüber Reuters, Wyclef Jean stehe nicht auf der Liste der Kandidaten. Offenbar soll er nicht alle nötigen Kriterien für die Wählbarkeit erfüllen. Mangelnde Präsenz? Grund für diese Nicht-Wählbarkeit kann der mangelnde erste... ...»
Sepp Daxenberger ist tot – Kampf gegen Krebs verloren
Sepp Daxenberger ist tot – Kampf gegen Krebs verloren Sepp Daxenberger, Ex-Fraktionschef der Grünen in Bayern und erster grüner Bürgermeister, starb in der Nacht an den Folgen seines langjährigen Krebsleidens. Frau erlag ebenfalls Krebsleiden Nur wenige Tage zuvor, am Sonntag, war seine Frau Getraud ebenfalls einem Krebsleiden erlegen, ihre Beerdigung war für heute in Waging am See... ...»
Google Street View Debatte – Kommentar
Google Street View Debatte – Kommentar Google Street View scheint momentan einfach nicht aus den Medien verschwinden zu wollen, die Diskussion um Street View scheint geprägt von einer diffusen Angst vor – ja, vor was eigentlich? Einige Hausbesitzer und Mieter möchten nicht, dass ihre Hausansicht im Internet für jeden ersichtlich ist. Werkzeug für Einbrecher? Als Grund wird... ...»
Windkraft-Steuer? – Luckau in Brandenburg will Windkraftanlagen besteuern
Windkraft-Steuer? – Luckau in Brandenburg will Windkraftanlagen besteuern Die Stadt Luckau in Brandenburg möchte eine Windkraft-Steuer einführen und hat in der Stadtversammlung die Einführung der Steuer beschlossen. Nun liegt die Angelegenheit zur Genehmigung beim Innenministerium und man wird abwarten müssen, wie die Entscheidung dort ausfällt. Bürgermeister Gerald Lehman sagt in der Märkischen Oderzeitung: Wir werden die Verspargelung... ...»
Storch Heinar ist Satire – Thor Steinar unterliegt im Prozess
Storch Heinar ist Satire – Thor Steinar unterliegt im Prozess Der Modehersteller „Thor Steinar“, dessen Mode bei Rechtsextremen sehr beliebt ist, klagte gegen die Erfinder des Storches Heinar zu welchen der SPD-Politiker Matthias Brodkorb aus Mecklenburg-Vorpommern gehört, weil man die Marke durch den Storch verunglimpft gesehen habe. Verwechslungsgefahr zwischen „Storch Heinar“ und „Thor Steinar“ Die Firma Mediatex,... ...»
Hochwasser: Bereits mindestens acht Tote bei Neiße-Hochwasser
Hochwasser: Bereits mindestens acht Tote bei Neiße-Hochwasser Die Hochwasser-Katastrophe an der Neiße hat bisher mindestens acht Menschenleben gefordert, drei davon in Chemnitz als drei ältere Bewohner eines Mehrfamilienhauses im Keller von der schnell steigenden Flut überrascht wurden und ertrunken sind. Situation in Görlitz scheint stabil In Görlitz ist mit 7,07 Metern heute Morgen der höchste Pegelstand der... ...»
Shisha-Cafe-Betreiber klagen gegen das Rauchverbot in Bayern
Shisha-Cafe-Betreiber klagen gegen das Rauchverbot in Bayern Die Betreiber von Shisha-Cafes in Bayern haben gegen das per Volksentscheid eingeführte strikte Rauchverbot Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingelegt. Dieses neue strikte Rauchverbot, dass das Rauchen auch in abgetrennten Nebenräumen von Kneipen und Restaurants verbietet ist vielen Wirten ein Dorn im Auge, die Betreiber der Shisha-Cafes trifft es aber... ...»
Führerschein mit 17 in Deutschland
Führerschein mit 17 in Deutschland Der Führerschein mit 17 wird in Deutschland Alltag werden. Ein Gesetzentwurf von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der heute verabschiedet wurde sieht vor, dass ab nächstem Jahr der Führerschein ab 17 in ganz Deutschland möglich sein wird. Bisher gab es in einigen Bundesländern entsprechende Pilotprojekte, deren Auswertung positive Effekte gezeigt haben. Ganz allein... ...»
Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen
Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft (SPD) ist im zweiten Wahlgang bei dem eine einfache Mehrheit ausreicht vom Landtag in NRW zur neuen Ministerpräsidentin des Landes gewählt worden. Sie löst damit Jürgen Rüttgers (CDU) ab. Kraft wurde durch die Stimmen der SPD und der Grünen in das Amt gewählt, die Linke enthielt sich der... ...»
Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident
Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de /Kurz Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident Im 3. Wahlgang wurde Christian Wulff von der Bundesversammlung mit 625 von 1244 möglichen Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen. Damit erhielt Wulff im 3. Wahlgang letztendlich die absolute Mehrheit, obwohl... ...»
Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet
Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de /Kurz Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet Nachdem Christian Wulff im ersten Wahlgang nicht die nötige absolute Mehrheit von 623 der 1244 Stimmen in der Bundesversammlung erreicht hat (der Kandidat der SPD und der Grünen Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen und Luc Jochimsen, Kandidatin der... ...»
Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen
Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de / Kurz Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen Christian Wulff (CDU), Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten hat es im ersten Wahlgang in der Bundesversammlung nicht geschafft, die nötigen 623 Stimmen zu erzielen. 23 Stimmen fehlten Wulff bekam 600 der 1244 Stimmen der Wahlleute in der... ...»
GEZ-Gebühr: Reform? – Kommt die Haushaltsabgabe?
GEZ-Gebühr: Reform? – Kommt die Haushaltsabgabe? Das System zum Einzug der Rundfunkgebühren soll neu gestaltet werden. Am Mittwoch berät die Rundfunkkommission der Länder über die Möglichkeiten einer neuen Form der Rundfunkgebühr ab 2013. Tags darauf, am Donnerstag, befassen sich dann die Ministerpräsidenten der Länder damit. Höhe der Gebühr soll gleich bleiben Die Höhe der GEZ-Gebühr von momentan... ...»
Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler tritt von seinem Amt zurück Bundespräsident Horst Köhler ist heute am 31. Mai 2010 überraschend von seinem Amt zurückgetreten, in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin sagte Köhler: Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Kritik an Äußerungen über Bundeswehr-Einsätze Grund für seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten soll die Kritik an seinen Äußerungen... ...»
Ausgestöpselt: Pakistan sperrt YouTube und Facebook
Ausgestöpselt: Pakistan sperrt YouTube und Facebook Erst war es nur Facebook, nun hat es auch YouTube getroffen. Wegen der “Verbreitung unislamischer Inhalte” wurde der Zugang zu Googles Videoportal YouTube in Pakistan gesperrt. Unislamische Inhalte Facebook wurde durch die pakistanischen Behörden gesperrt, weil auf einer der Seiten dort aufgerufen wurde Zeichnungen des Propheten Mohammed hochzuladen. Bildliche Darstellungen Mohammeds... ...»
Untergang der “Cheonan”: War es ein nordkoreanischer Torpedo vom Typ CHT-02D?
Untergang der “Cheonan”: War es ein nordkoreanischer Torpedo vom Typ CHT-02D? Die südkoreanische Korvette PCC-772 Cheonan sank nach einer Explosion am 26. März 2010, 46 Seeleute kamen dabei ums Leben. Nachdem Teile des Schiffs vom Meeresboden geborgen wurden, hat eine Expertenkommission aus Südkorea, den USA, Australien und weiteren Ländern diese Trümmer untersucht. Experten gehen von Torpedotreffer... ...»
Landtagswahl NRW 2010: Vorläufiges amtliches Endergebnis – CDU stärkste Partei!
Landtagswahl NRW 2010: Vorläufiges amtliches Endergebnis – CDU stärkste Partei! Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl NRW 2010 steht fest, und die CDU hat es tatsächlich noch geschafft, sie ist die stärkste Partei geworden und liegt ganz knapp vor der SPD, 6.200 Stimmen haben hier den Unterschied gemacht. Eine Mehrheit für schwarz-grün gibt es nicht. Die ersten... ...»
Landtagswahl NRW 2010: SPD und CDU dicht beieinander in Hochrechnungen
Landtagswahl NRW 2010: SPD und CDU dicht beieinander in Hochrechnungen UPDATE: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2010 ist da – CDU stärkste Partei! Es bleibt spannend bei der Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen, die CDU und die SPD liegen in den verschiedenen Hochrechnungen extrem dicht beieinander, in einigen Hochrechnungen führt auch die CDU vor der SPD. Schwarz-grün? Zeitweise... ...»
Landtagswahl NRW 2010: Knapper Sieg der SPD?
Landtagswahl NRW 2010: Knapper Sieg der SPD? UPDATE: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2010 ist da – CDU stärkste Partei! Bei den Landtagswahlen 2010 in Nordrhein-Westfalen ist die schwarz-gelbe Regierung unter Jürgen Rüttgers abgewählt worden. Der Vorsprung der SPD ist den Hochrechnungen nach zwar ziemlich knapp und könnte evtl. noch eingeholt werden, dies erscheint jedoch... ...»
Landtagswahl NRW 2010: Hochrechnungen – UPDATE 10
Landtagswahl NRW 2010: Hochrechnungen nach Wahlende – UPDATE 10 UPDATE: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2010 ist da – CDU stärkste Partei! Die Wahllokale in NRW haben geschlossen, es gibt die ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen. Während der nächsten Minuten wird es nun immer weitere und genauere Hochrechnungen geben, bevor dann irgendwann... ...»
Wahl NRW 2010: Landtagswahl NRW bisher mit geringer Wahlbeteiligung
Wahl NRW 2010: Landtagswahl NRW bisher mit geringer Wahlbeteiligung UPDATE: Zu den Hochrechnungen für die Landtagswahl 2010 NRW Die Landtagswahl 2010 in NRW läuft, doch die Wähler finden den Weg zur Urne bisher eher noch etwas zögerlich. Bis 18.00 Uhr haben die über 13 Millionen Wahlberechtigten nun noch Zeit ihre Stimme bei der Landtagswahl NRW 2010... ...»
Landtagswahl NRW 2010: Erste Hochrechnungen ab 18.00 Uhr – Ergebnis ab Mitternacht
Landtagswahl NRW 2010: Erste Hochrechnungen ab 18.00 Uhr – Endergebnis ab Mitternacht UPDATE: Das vorläufige amtliche Endergebnis der Landtagswahl 2010 ist da – CDU stärkste Partei! UPDATE: Zu den Hochrechnungen für die Landtagswahl 2010 NRW Heute am 9.05.2010 sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, die ersten Hochrechnungen sind ab 18.00 Uhr nach dem Schließen der Wahllokale zu erwarten, das vorläufige... ...»
Landtagswahl NRW 2010: Die Zeit arbeitet gegen Rüttgers
Landtagswahl NRW 2010: Die Zeit arbeitet gegen Rüttgers UPDATE: Zu den Hochrechnungen für die Landtagswahl 2010 NRW Die Zeit arbeitet gegen Jürgen Rüttgers (CDU) bei der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag dem 9.05.2010. Während rot-grün und schwarz gelb in den Umfragen bisher mehr oder weniger gleich gut bzw. schlecht bei den Befragten weggekommen sind, verschiebt sich... ...»
Landtagswahl NRW 2010 am 9.05. – Umfragen – Prognosen
Landtagswahl NRW 2010 am 9.05. – Umfragen – Prognosen UPDATE: Zu den Hochrechnungen für die Landtagswahl 2010 NRW Am 9.05.2010 sind Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen, über 13 Millionen wahlberechtigte Bürger werden an die Wahlurnen gerufen. Wird die CDU mit Jürgen Rüttgers ihren Wahlsieg von 2005 wiederholen können oder hat die SPD mit Hannelore Kraft die besseren Karten? Ganz... ...»
Südkoreanisches Kriegsschiff “Cheonan” sinkt nach Explosion
Südkoreanisches Kriegsschiff “Cheonan” sinkt nach Explosion UPDATE: Neues zum Untergang der Cheonan Das südkoreanische Kriegsschiff PCC-772 Cheonan (천안), eine Korvette der Pohang-Klasse, ist heute nach einer bisher ungeklärten Explosion nahe der südkoreanischen Insel Baengnyeong im Gelben Meer gesunken. 58 der 104 Besatzungsmitglieder konnten von anderen Schiffen gerettet werden, der Rest der Mannschaft wird vermisst und ist vermutlich... ...»
Lufthansa-Piloten drohen mit Streik nach Ostern
Lufthansa-Piloten drohen mit Streik nach Ostern Im Tarifstreit zwischen der Piloten-Gewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) und der Lufthansa ist es bis jetzt zu keiner Einigung gekommen, die Vereinigung Cockpit spricht von einem Scheitern der Gespräche. Die VC ruft die Piloten, nach dem Warnstreik im Februar, erneut zu einem Streik auf. Streik der Piloten vom 13. bis 16.... ...»
Wehrdienst: Verkürzung auf sechs Monate schon im Oktober
Wehrdienst: Verkürzung auf sechs Monate schon im Oktober Die eigentlich für 2011 geplante Verkürzung des Wehrdienstes von neun Monaten auf sechs Monate soll laut Plänen des Verteidigungsministeriums nun schon im Oktober statt Anfang 2011 vollzogen werden. Die Verkürzung der Wehrdienstzeit wurde von der Koalition aus CDU/CSU und FDP bei im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Wehrpflicht bleibt jedoch... ...»
Religiöse Gewalt erschüttert Nigeria – Mehr als 500 Tote bei brutalem Massaker
Religiöse Gewalt erschüttert Nigeria – Mehr als 500 Tote bei brutalem Massaker Nigeria: Eine erneute Welle der Gewalt soll am Sonntag laut Angaben der Behörden mehr als 500 Menschen das Leben gekostet haben. Zuerst war man bei den Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Christen im Bundesstaat Plateau von nur ca. 100 Toten ausgegangen. Der Hass zwischen... ...»
UsualRedAnt.de – Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung
UsualRedAnt.de – Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung An dieser Stelle möchten wie Euch gerne Mal wieder eine interessante Webseite vorstellen und zwar das Blog von Steffen Geyer, UsualRedAnt.de. Dort schreibt Steffen, so sagt es bereits der Untertitel, über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung von Cannabis (Hanf). Wie vielseitig Hanf übrigens ist, darüber... ...»
Sarah Palin: Notizen in der Hand – Teleprompter light?
Sarah Palin: Notizen in der Hand – Teleprompter light? Sarah Palin mag offenbar keine Teleprompter. In dieser Hinsicht lässt sie auch gerne mal eine böse Stichelei in Richtung Barack Obama ab, der diese extensiv nutzt. Weil aber auch sie bei Reden wohl eine kleine “Stütze” braucht, nutze sie nun bei einer Rede vor der Tea... ...»
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