Politik

Wehrdienst: Verkürzung auf sechs Monate schon im Oktober

Mittwoch, 17. März 2010
Wehrdienst: Verkürzung auf sechs Monate schon im Oktober

Wehrdienst: Verkürzung auf sechs Monate schon im Oktober Die eigentlich für 2011 geplante Verkürzung des Wehrdienstes von neun Monaten auf sechs Monate soll laut Plänen des Verteidigungsministeriums nun schon im Oktober statt Anfang 2011 vollzogen werden. Die Verkürzung der Wehrdienstzeit wurde von der Koalition aus CDU/CSU und FDP bei im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Wehrpflicht bleibt jedoch... ...»

Religiöse Gewalt erschüttert Nigeria – Mehr als 500 Tote bei brutalem Massaker

Montag, 8. März 2010
Religiöse Gewalt erschüttert Nigeria – Mehr als 500 Tote bei brutalem Massaker

Religiöse Gewalt erschüttert Nigeria – Mehr als 500 Tote bei brutalem Massaker Nigeria: Eine erneute Welle der Gewalt soll am Sonntag laut Angaben der Behörden mehr als 500 Menschen das Leben gekostet haben. Zuerst war man bei den Auseinandersetzungen zwischen Muslimen und Christen im Bundesstaat Plateau von nur ca. 100 Toten ausgegangen. Der Hass zwischen... ...»

UsualRedAnt.de – Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung

Donnerstag, 11. Februar 2010
UsualRedAnt.de – Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung

UsualRedAnt.de – Steffen Geyer über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung An dieser Stelle möchten wie Euch gerne Mal wieder eine interessante Webseite vorstellen und zwar das Blog von Steffen Geyer, UsualRedAnt.de. Dort schreibt Steffen, so sagt es bereits der Untertitel, über Cannabis, Drogenpolitik und die Legalisierung von Cannabis (Hanf). Wie vielseitig Hanf übrigens ist, darüber... ...»

Sarah Palin: Notizen in der Hand – Teleprompter light?

Dienstag, 9. Februar 2010
Sarah Palin: Notizen in der Hand – Teleprompter light?

Sarah Palin: Notizen in der Hand – Teleprompter light? Sarah Palin mag offenbar keine Teleprompter. In dieser Hinsicht lässt sie auch gerne mal eine böse Stichelei in Richtung Barack Obama ab, der diese extensiv nutzt. Weil aber auch sie bei Reden wohl eine kleine “Stütze” braucht, nutze sie nun bei einer Rede vor der Tea... ...»

Streik am 3.2.2010 – Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Dienstag, 2. Februar 2010
Streik am 3.2.2010 – Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Streik am 3.2.2010 – Warnstreiks im öffentlichen Dienst Ab morgen den 3.2.2010 ist mit Warnstreiks im öffentlichen Dienst zu rechnen. Fürs erste geplant sind laut Verdi Aktionen der Angestellten von Bund und Kommunen mit den Schwerpunkten Bayern, Hessen und Niedersachsen. Prinzipiell ist aber in ganz Deutschland mit den stundenweisen Warnstreiks zu rechnen. Warnstreiks gibt es dabei... ...»

Nacktscanner (Ganzkörper-Scanner) für Deutschland wird im Januar vorgestellt

Samstag, 2. Januar 2010
Nacktscanner (Ganzkörper-Scanner) für Deutschland wird im Januar vorgestellt

Nacktscanner (Ganzkörper-Scanner) für Deutschland wird im Januar vorgestellt Wie der FOCUS berichtet soll dem Bundesinnenministerium noch in diesem Monat eine Variante eines Ganzkörper-Scanners (auch Nacktscanner, Body-Scanner) vorgestellt werden, die dann an deutschen Flughäfen zum Einsatz kommen könnte. Ein entsprechendes Gerät wird zur Zeit in Lübeck entwickelt. Bundesinnenminister Thomas de Maizière würde den Einsatz dieser Scanner begrüßen,... ...»

Schweinegrippe: Zu viel Impfstoff – GlaxoSmithKline bereit nachzuverhandeln

Freitag, 1. Januar 2010
Schweinegrippe: Zu viel Impfstoff – GlaxoSmithKline bereit nachzuverhandeln

Schweinegrippe: Zu viel Impfstoff – GlaxoSmithKline bereit nachzuverhandeln Die von den Ländern bestellten 50 Millionen Impfdosen des Schweinegrippe-Impfstoffs Pandemrix von GlaxoSmithKline (GSK) überschreiten die benötigte Menge weit. Nachdem sich abgezeichnet hat, dass ein ausreichender Impfschutz bereits nach einer Impfdosis und nicht erst nach zwei Impfdosen aufgebaut ist, stehen die Länder nun vor dem Problem viel zu... ...»

Nacktscanner: Flughafen Schiphol in Amsterdam führt Nacktscanner ein

Mittwoch, 30. Dezember 2009
Nacktscanner: Flughafen Schiphol in Amsterdam führt Nacktscanner ein

Nacktscanner: Flughafen Schiphol in Amsterdam führt Nacktscanner ein Der Flughafen Schiphol in Amsterdam führt ab sofort Nacktscanner (auch Körperscanner oder Bodyscanner) für in die USA reisende Personen ein. Dies soll zu einem Plus an Sicherheit im Flugverkehr führen. Der Nigerianer Umar Farouk Abdulmutallab, der am 25.12. versucht hat eine Maschine vor der Landung in Detroit... ...»

Volksabstimmung: Keine Minarette in der Schweiz – Angst vor Islamisierung?

Sonntag, 29. November 2009
Volksabstimmung: Keine Minarette in der Schweiz – Angst vor Islamisierung?

Kommentar von Pierre Markuse Volksabstimmung: Keine Minarette in der Schweiz – Angst vor Islamisierung? Die Schweiz hat gewählt: 57,5% waren bei der Volksabstimmung für ein komplettes Bauverbot von Minaretten, 22 der 26 Kantone stimmten dem Verbot zu, nur in Genf und Basel-Stadt sowie in Neuenburg und Waadt fand die Volksinitiative keine Mehrheit. Wenig interessant ist nun eigentlich... ...»

Oskar Lafontaine: Zukunft in der Linkspartei fraglich

Mittwoch, 18. November 2009
Oskar Lafontaine: Zukunft in der Linkspartei fraglich

Bild: Trialon/Kläber Oskar Lafontaine: Zukunft in der Linkspartei fraglich Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine (66), ist an Krebs erkrankt. Erst im Oktober hatte sich Lafontaine aus der Spitze der Linkspartei zurückgezogen. Lafontaine sagte am Dienstag: „Ich werde mich am Donnerstag zu einem seit längerem geplanten chirurgischen Eingriff in eine Klinik begeben. Es handelt sich um eine... ...»

Krebs: Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt

Dienstag, 17. November 2009
Krebs: Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt

Bild: Trialon/Kläber Krebs: Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt Der Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine (66), ist an Krebs erkrankt. Erst im Oktober hatte sich Lafontaine aus der Spitze der Linkspartei zurückgezogen. Lafontaine sagte am heutigen Dienstag: „Ich werde mich am Donnerstag zu einem seit längerem geplanten chirurgischen Eingriff in eine Klinik begeben. Es handelt sich um... ...»

Schweinegrippe: Symptome und Anzeichen der Schweinegrippe

Mittwoch, 11. November 2009
Schweinegrippe: Symptome und Anzeichen der Schweinegrippe

Schweinegrippe: Die Symptome und Anzeichen der Schweinegrippe UPDATE: Aktualisierter Artikel an dieser Stelle! Die doch relativ unspezifischen Symptome der Schweinegrippe führen nicht nur zu Problemen bei der Diagnose der Schweinegrippe (Influenza A/H1N1), die wegen der der Ähnlichkeit der Symptome zur normalen saisonalen Grippe oder auch einem grippalen Infekt meist nur über einen Labortest erfolgen kann, auch im... ...»

Schweinegrippe: Ukraine bittet um Hilfe aus dem Ausland

Montag, 2. November 2009
Schweinegrippe: Ukraine bittet um Hilfe aus dem Ausland

Schweinegrippe: Ukraine bittet um Hilfe aus dem Ausland Nachdem es in der Ukraine immer mehr Todesfälle durch die Schweinegrippe gibt und sich die Zahl der Infektionen rasant erhöht hat der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko das Ausland um Hilfe für die Ukraine gebeten. Bereits vor einigen Tagen wurden Maßnahmen wie die dreiwöchige Schließung aller Schulen und... ...»

Philipp Rösler wird neuer Gesundheitsminister

Freitag, 23. Oktober 2009
Philipp Rösler wird neuer Gesundheitsminister

Bild: Wikipedia-User Fdp nds, Lizenz Philipp Rösler wird neuer Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Der 36-jährige FDP-Politiker wäre damit bis jetzt das jüngste Mitglied im schwarz-gelben Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Gesundheitskompromiss Rösler wird damit der Nachfolger von Ulla Schmidt, Rösler war es auch der mit Ursula von der Leyen (CDU) den Gesundheitskompromiss... ...»

Wehrdienst ab 2011 nur noch 6 Monate

Donnerstag, 22. Oktober 2009
Wehrdienst ab 2011 nur noch 6 Monate

Wehrdienst ab 2011 nur noch sechs Monate UPDATE: Verkürzung der Wehrdienst-Zeit schon ab Oktober 2010? Vertreter von FDP und Union haben sich bei Koalitionsgesprächen darauf verständigt, den bisher neun Monate dauernden Wehrdienst auf sechs Monate zu verkürzen. Ab 01. Januar 2011 würde neben dem Wehrdienst dann auch die Dauer des Zivildienstes 6 Monate betragen, weil dieses gesetzlich... ...»

Hinterbliebenenrente auch für Lebenspartner

Donnerstag, 22. Oktober 2009
Hinterbliebenenrente auch für Lebenspartner

Hinterbliebenenrente auch für Lebenspartner Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat eingetragene homosexuelle Lebenspartnerschaften in einem weiteren Punkt den „normalen“ Ehen gleichgestellt. So haben die Lebenspartner nun auch Anspruch auf die Hinterbliebenenversorgung des öffentlichen Dienstes. Die bisherige Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen hat das Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt. Ein Urteil des BGH aus dem Jahr 2007, welches... ...»

Stichwahl in Afghanistan wird positiv aufgenommen

Mittwoch, 21. Oktober 2009
Stichwahl in Afghanistan wird positiv aufgenommen

Stichwahl in Afghanistan wird positiv aufgenommen Die für den 7. November geplante Stichwahl in Afghanistan zwischen dem momentanen Amtsinhaber Harmid Karsai und Herausforderer Abdullah Abdullah wird von den westlichen Ländern und der UNO positiv aufgenommen. Die Stichwahl wurde nötig, nach die unabhängige Wahlkommission die Stimmen aus 210 Wahllokalen wegen Ungereimtheiten für ungültig erklärt hat. Harmid Karsai... ...»

Berlin: Wieder Wohnungen von Islamisten durchsucht

Mittwoch, 7. Oktober 2009
Berlin: Wieder Wohnungen von Islamisten durchsucht

Berlin: Wieder Wohnungen von Islamisten durchsucht In Berlin sind heute mehrere Wohnungen von vermutlich gewaltbereiten Islamisten durchsucht worden. Wie viele Wohnungen genau durchsucht wurden, und ob es hierbei zu Festnahmen gekommen ist, ist noch nicht bekannt. Die Durchsuchungen der Wohnungen begannen gegen 6.00 Uhr und haben sich bis in den späten Vormittag hingezogen. Tschetschenische Islamisten? Bereits in... ...»

Westerwelle spricht doch Englisch… und Französisch

Donnerstag, 1. Oktober 2009
Westerwelle spricht doch Englisch… und Französisch

Westerwelle spricht doch Englisch… und Französisch Und er kann es doch! Beim Beginn der FDP-Präsidiumssitzung in Berlin begrüßte FDP-Chef Guido Westerwelle die Journalisten mit den Worten „Welcome“ und „Bienvenue“ und legte somit direkt in Englisch und Französisch los. Westerwelle in Großbritannien angeeckt Westerwelles Weigerung am Montag auf eine auf Englisch gestellte Frage eines Reporters der BBC zu... ...»

Sachsen: Stanislaw Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Dienstag, 29. September 2009
Sachsen: Stanislaw Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt

Sachsen: Stanislaw Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt In Sachsen hat der Landtag den CDU-Politiker Stanislaw Tillich erneut zum Regierungschef gewählt. Der sächsische Landtag bestätige den seit dem 28. Mai 2008 im Amt befindlichen Tillich somit erneut als Ministerpräsident des Freistaats Sachsen. Tillich erhielt 69 Stimmen, 67 waren erforderlich. Er war 2008 der Nachfolger von Georg Milbradt. Tillichs... ...»

Oktoberfest: Sperrzonen und Polizeipräsenz – Angst vor Terror

Dienstag, 29. September 2009
Oktoberfest: Sperrzonen und Polizeipräsenz – Angst vor Terror

Bild: Andreas Steinhoff Oktoberfest: Sperrzonen und Polizeipräsenz – Angst vor Terror In diesem Jahr scheint die Angst vor dem Terror das Oktoberfest im Griff zu haben. Rund um die Theresienwiese gibt es Polizeikontrollen, Straßensperren und allgemein eine erhöhte Polizeipräsenz auch auf der Wiesn. Um die Wiesen wurde ein Sperrgürtel errichtet, in diesen dürfen nur bestimmte Personen... ...»

USA: Raketentests im Iran eine Provokation

Dienstag, 29. September 2009
USA: Raketentests im Iran eine Provokation

USA: Raketentests im Iran eine Provokation Nach den Raketentests im Iran sprachen die USA von einer Provokation durch den Iran. Der Iran hatte nach Ankündigung verschiedene Raketentypen, darunter auch Mittelstreckenraketen vom Typ Shahab-3, getestet. Die Shahab-3 Raketen haben eine Reichweite bis zu 2.100 Kilometer, westliche Beobachter vermuten der Iran würde versuchen einen nuklearen Sprengkopf für dieses... ...»

Vorläufiges amtliches Endergebnis Bundestagswahl 2009

Montag, 28. September 2009
Vorläufiges amtliches Endergebnis Bundestagswahl 2009

Vorläufiges amtliches Endergebnis Bundestagswahl 2009 Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2009 steht fest und sieht folgendermaßen aus: In Textform: CDU/CSU – 33.8%  - SPD – 23,0% – FDP - 14,6% – Linke – 11,9% – Grünen – 10,7% - Sonstige – 6,0% In den Sonstigen ist auch die Piratenpartei mit einem Stimmanteil von 2% enthalten. Die Wahlbeteiligung  bei der Bundestagswahl... ...»

Raketentests: Iran testet Raketen vom Typ Shahab-3

Montag, 28. September 2009
Raketentests: Iran testet Raketen vom Typ Shahab-3

Iran testet Raketen vom Typ Shahab-3 Wie der iranische Sender Press-TV berichtet, hat der Iran erfolgreich eine Mittelstreckenrakete vom Typ „Shahab-3“ getestet. Über die genauen Daten der Raketen sind Experten uneinig, es wird davon gesprochen, dass die Shahab-3 Raketen eine Reichweite von bis zu 2.100 Kilometern haben. Die Angaben zur Zielgenauigkeit schwanken vonn 200 Metern bis zu... ...»

München: Polizei nimmt zwei Islamisten nach Videodrohungen fest

Montag, 28. September 2009
München: Polizei nimmt zwei Islamisten nach Videodrohungen fest

München: Polizei nimmt zwei Islamisten nach Videodrohungen fest In München wurden zwei mutmaßliche Islamisten in Polizeigewahrsam genommen die beide Kontakt zu Bekkay Harrach (Abu Talha), Mitglied der Al Kaida und Sprecher eines aktuellen „Terrorvideos“, hatten. Bei der Festnahme handele es sich um eine Präventionsmaßnahme, Straftaten werden beiden Personen nicht zur Last gelegt. Grund für die Festnahme... ...»

Ergebnis Bundestagswahl 2009

Montag, 28. September 2009
Ergebnis Bundestagswahl 2009

Ergebnis Bundestagswahl 2009 Es ist 2.45 Uhr und das Zwischenergebnis des Bundeswahlleiters zur Bundestagswahl 2009 liegt vor. Das vorläufige amtliche Endergebnis der Bundestagswahl 2009 folgt dann im Laufe des Tages, dürfte von diesem Zwischenergebnis aber kaum noch abweichen. Die Wahlbeteiligung lag  bei 72,2% und war damit etwa 5% niedriger als 2005. Große Parteien verlieren, kleinere gewinnen Wie... ...»

Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Erste Ergebnisse

Sonntag, 27. September 2009
Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Erste Ergebnisse

Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Erste Ergebnisse So, 18.00 Uhr ist vorbei es gibt erste Hochrechnungen des Wahlergebnisses der Bundestagswahl 2009 die auf Befragungen vor Wahllokalen basieren.  In Abstimmung mit dem Bundeswahlleiter werden die Ergebnisse solcher Hochrechnungen immer erst nach dem Schließen der Wahllokale veröffentlicht. Hochrechnung Bundestagswahl 2009 Stand 18.58 Uhr: CDU/CSU – 33.5% SPD – 22,9% FDP - 14,7% B90/Grünen... ...»

Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Kurz nach 18.00 Uhr

Sonntag, 27. September 2009
Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Kurz nach 18.00 Uhr

Hochrechnung Bundestagswahl 2009 – Kurz nach 18.00 Uhr UPDATE: Aktuelle Hochrechnungen gibt es hier Heute ab 18.00 Uhr wenn die Wahllokale in Deutschland schließen wird es im TV die ersten Hochrechnungen zum Ergebnis der Bundestagswahl 2009 geben. Bereits jetzt gibt es natürlich Umfragen und erste Tendenzen, doch die Hochrechnungen ab 18.00 Uhr sind normalerweise sehr dicht dran... ...»

Bundestagswahl 2009 – Wohin geht es?

Sonntag, 27. September 2009
Bundestagswahl 2009 – Wohin geht es?

Bundestagswahl 2009 – Wohin geht es? Die Bundestagswahl 2009 ist in vollem Gange, doch wohin geht es mit Deutschland? Schaffen CDU/CSU und die FDP es an die Macht zu kommen? Welchen Einfluss wird die erstarkte Linke haben? Und kommt es am Ende doch wieder zu einer großen Koalition? Wer noch noch nicht wählen war: Auf zur... ...»

Wohnungen von Islam-Konvertiten durchsucht

Samstag, 26. September 2009
Wohnungen von Islam-Konvertiten durchsucht

Wohnungen von Islam-Konvertiten durchsucht Bereits am Mittwoch wurden in fünf Bundesländern die Wohnungen von insgesamt 19 Islam-Konvertiten durchsucht, dies berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Bei den Islam-Konvertiten soll es sich um eine Gruppe handeln, die Kontakte zu einem islamistischen Zentrum im Jemen soll haben und für dieses werben. Dieses soll Kontakte zum Terrornetzwerk Al Kaida unterhalten.... ...»

Flugverbot über dem Oktoberfest in München

Samstag, 26. September 2009
Flugverbot über dem Oktoberfest in München

Bild: Andreas Steinhoff Flugverbot über dem Oktoberfest in München Auf Antrag von Landesinnenminister Joachim Herrmann (CSU) hat das Bundesverkehrsministerium ein Überflugverbot für das Münchener Oktoberfest verhängt. Grund für diese Flugverbotszone war der Überflug eines tief fliegenden Werbeflugzeugs, der eine Reihe besorgter Anrufe bei der Polizei nach sich zog. Bayerns Innenminister Herrmann sagte dazu: „Eine Flugverbotszone erscheint uns aufgrund... ...»

Staatsanwalt ermittelt gegen Berliner NPD-Chef – Volksverhetzung?

Dienstag, 22. September 2009
Staatsanwalt ermittelt gegen Berliner NPD-Chef – Volksverhetzung?

Staatsanwalt ermittelt gegen Berliner NPD-Chef – Volksverhetzung? Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Berliner NPD-Vorsitzenden Jörg Hähnel wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Konkret geht es um einen Brief der NPD an Bundestagskandidaten mit ausländischen Wurzeln. Der Kandidat der Grünen Özcan Mutlu hat ein Schreiben bekommen, welches überschrieben ist mit den Worten: „Ihr Ausländerrückführungsbeauftragter informiert“ auf der zweiten Seite... ...»

Joschka Fischer wird Öko-Papst bei BMW

Samstag, 19. September 2009
Joschka Fischer wird Öko-Papst bei BMW

Joschka Fischer wird Öko-Papst bei BMW Ex-Außenminister Joschka Fischer wird in Zukunft in beratender Form für BMW tätig sein. Nachhaltigkeitsstrategie Der genaue Umfang der Tätigkeit wurde von BMW nicht genannt, Fischer soll sich laut Spiegel aber insbesondere um ökologische Aspekte kümmern, Ideen und Denkanstöße geben wie z.B. das Öko-Bewusstsein der Mitarbeiter gestärkt werden kann. Bei BMW glaubt man,... ...»

Terrordrohung gegen Deutschland – Bekkay Harrach

Samstag, 19. September 2009
Terrordrohung gegen Deutschland – Bekkay Harrach

Terrordrohung gegen Deutschland – Bekkay Harrach Wie ernst zu nehmen sind die Terrordrohungen des 32-jährigen Islamisten Bekkay Harrach (auch bekannt als Abu Talha, Der Deutsche), der in einem kürzlich veröffentlichten Video den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordert? Zugleich warnt er, die Regierung würde die Bedrohung durch die Al-Quaida nicht ernst genug nehmen. Polizeipräsenz verstärkt Experten scheinen... ...»

Guttenberg gibt Studie zur Sicherheit von Atommeilern in Auftrag

Freitag, 18. September 2009
Guttenberg gibt Studie zur Sicherheit von Atommeilern in Auftrag

Guttenberg gibt Studie zur Sicherheit von Atommeilern in Auftrag Wie die „Financial Times Deutschland“ schreibt hat Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg eine Studie in Auftrag gegeben, die ab dem 1. Oktober in Erfahrung bringen soll, wie es um die Sicherheit der aktuellsten Reaktorgeneration aussieht. Studie soll Wissen auf aktuellem Stand halten Die Studie ist auf eine Dauer von... ...»