Zensus 2011 Fragebogen Download: Musterfragebögen für Interessierte

Der Zensus 2011 beginnt heute am 9. Mai und bei vielen besteht Unsicherheit über den Zweck der Volkszählung und die Fragen.

Die letzte Volkszählung in Westdeutschland fand 1987 statt , in Ostdeutschland war es im Jahr 1981. Die Datenbasis veraltet langsam, deswegen wurde eine neue Volkszählung nötig.

Fragebogen

Sollte man für die Teilnahme am Zensus 2011 ausgewählt worden sein, bekommt man von einem Interviewer seinen Fragebogen ausgehändigt. Nun hat man drei Möglichkeiten:

• Man beantwortet die Fragen mit dem Interviewer zusammen und gibt ihm den Fragebogen, den er dann weiterleitet
• Man beantwortet die Fragen allein und schickt den Fragebogen per Post zurück
• Alternativ kann man den Zensus 2011 Fragebogen auch online im Internet ausfüllen, die Antworte werden dann elektronisch weitergeleitet

Die Teilnahme am Zensus 2011 ist übrigens – sollte man ausgewählt worden sein – verpflichtend.

Download Zensus 2011 Fragebogen

Den Download der verschiedenen Fragebögen des Zensus 2011 findet man auf der extra für den Zensus 2011 eingerichteten Webseite www.zensus2011.de.

Diese Musterfragebögen verschaffen einen Überblick über das Aussehen der Fragebögen und die gestellten Fragen. Sie können nicht als Ersatz für den vom Interviewer ausgehändigten Fragebogen verwendet werden.

Den Download der Zensus 2011 Musterfragebögen findet man hier.

Umfang des Zensus 2011

Befragt werden beim Zensus alle Haus- und Wohnungseigentümer (etwa 17,5 Millionen) sowie etwa 10% der Einwohner Deutschlands. Diese 10% der Einwohner werden dabei zufällig aus den Melderegistern ermittelt.

• ATI Catalyst 9.3 Download verfügbar - 18.03.2009
• “Das kleine Schwarze” – NDR-Quiz-Show mit Jan Hofer und peinlicher Antwort - 02.01.2010
• Afghanistan: Karsai und Abdullah etwa gleichauf bei der Wahl - 25.08.2009
• Opera 9.60 Final Download - 08.10.2008
• WinPwn 2.5 angekündigt - 29.07.2008

WikiLeaks veröffentlicht weitere CIA-Geheimdokumente

Wie vorher angekündigt hat die Webseite WikiLeaks am heutigen Mittwoch erneut geheime CIA-Dokumente veröffentlicht.

In den Dokumenten geht es um die Konsequenzen für den internationalen Kampf gegen den Terror, falls US-Amerikaner im Ausland Anschläge verüben sollten.

Insbesondere die Frage nach den Reaktionen der Regierungen wird untersucht, und ob die Regierungen die Unterstützung der USA beenden.

Red Cell

Die Dokumente wurden von der Red Cell, einer Abteilung der CIA, verfasst. Das Material wird aber von den meisten US-Medien als harmlos bewertet.

Besonders häufig in den Medien war WikiLeaks in den letzten Wochen wegen der Veröffentlichung von fast 80.000 Dokumenten zu Operationen in Afghanistan.

Die US-Regierung ist gegen die Veröffentlichung solchen Materials, könne es doch US-Soldaten gefährden.

WikiLeaks-Gründer Julian Assange

Die Vorwürfe der Vergewaltigung und Belästigung gegen den australischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange, die von vielen als eine Methode der Diskreditierung angesehen werden, haben sich bis jetzt nicht erhärtet, der Haftbefehl wurde aufgehoben.

• Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange - 21.08.2010
• Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufgehoben - 21.08.2010
• www.wikileaks.org nicht zu erreichen – Dafür bereits über 70 Mirrors online! - 05.12.2010
• Zensur auch in der Türkei - 28.03.2008
• Ypsilanti am Crazyphone: Was bringt der Strafantrag der SPD? - 18.09.2008

Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufgehoben

In Schweden wurde der gestern erlassene Haftbefehl gegen den australischen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wieder aufgehoben. Eine Sprecherin der schwedischen Justiz erklärte:

“…keinen Grund zu dem Verdacht mehr, dass er eine Vergewaltigung begangen hat.”

Julian Assange wurden versuchte Vergewaltigung und Belästigung vorgeworfen, kurz nach Bekanntwerden des Haftbefehls äußerte Assange sich bei Twitter:

Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage, und dass sie zu diesem Zeitpunkt erhoben werden, ist zutiefst beunruhigend.

Schmutzige Tricks

Bei WikiLeaks geht man davon aus, dass es sich um einen schmutzigen Trick handelt, der Julian Assange wohl davon überzeugen soll, von der weiteren Veröffentlichung geheimer US-Militärdokumente abzusehen.

WikiLeaks beabsichtigt in der nächsten Woche weitere 15.000 Dokumente zu veröffentlichen, die bereits veröffentlichten 80.000 Dokumenten sind weiterhin online verfügbar.

• Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange - 21.08.2010
• WikiLeaks veröffentlicht weitere CIA-Geheimdokumente - 25.08.2010
• www.wikileaks.org nicht zu erreichen – Dafür bereits über 70 Mirrors online! - 05.12.2010
• Ehemaliger Pfarrer wegen Vergewaltigung angeklagt - 24.08.2010
• Haftbefehle gegen Piraten auf der Arctic Sea erlassen - 22.08.2009

Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange

UPDATE: Der Haftbefehl wurde aufgehoben

In Schweden ist am Freitagabend Haftbefehl wegen versuchter Vergewaltigung gegen den Gründer von WikiLeaks, den Australier Julian Assange, erlassen worden.

Neben der versuchten Vergewaltigung wird Assange in einem weiteren Fall Belästigung zu Last gelegt.

Julian Assange bezieht auf dem WikiLeaks Twitter-Account Stellung:

the charges are without basis and their issue at this moment is deeply disturbing.

Die Vorwürfe entbehren jeder Grundlage, und dass sie zu diesem Zeitpunkt erhoben werden, ist zutiefst beunruhigend.

US-Militärdokumente

WikiLeaks war zuletzt wegen der Veröffentlichung von 80.000 geheimen US-Militärdokumenten in den Medien. 15.000 weitere Dokumente sollen in der nächsten Woche veröffentlicht werden.

Auf dem WikiLeaks Twitteraccount sagte man, man sei vor “schmutzigen Tricks” gewarnt worden, dies sein nun offenbar einer dieser Tricks.

Mehr dazu auch in der schwedischen Zeitung Expressen.

Gesicht von WikiLeaks

Julian Assange ist das “Gesicht” von WikiLeaks, neben ihm tritt sonst nur ein weiterer WikiLeaks-Betreiber auf der vermutlich aus Deutschland kommt und das Pseudonym Daniel Schmitt nutzt.

• Haftbefehl gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aufgehoben - 21.08.2010
• WikiLeaks veröffentlicht weitere CIA-Geheimdokumente - 25.08.2010
• www.wikileaks.org nicht zu erreichen – Dafür bereits über 70 Mirrors online! - 05.12.2010
• Trophäenfotos von gefesselten Palästinensern auf Facebook - 18.08.2010
• Ehemaliger Pfarrer wegen Vergewaltigung angeklagt - 24.08.2010

Iran: Kernkraftwerk Buschehr soll im November ans Netz gehen

Heute ist in Buscherh im Süden des Iran das erste Kernkraftwerk des Landes eröffnet worden. Man hat bereits damit begonnen erste Brennstäbe in den Leichtwasserreaktor russischer Bauart (WWER-1000/446) zu bringen.

Der Reaktor soll dann im November ans Netz gehen und wird etwa neun Monate später seine volle Leistung von 1.000 Megawatt erreichen.

Internationale Gemeinschaft übt Kritik

Die internationale Gemeinschaft übt Kritik und macht sich Sorgen, der Iran würde nebenher auch noch versuchen eine Atombombe zu entwickeln.

Zwar würde die Entnahme von nuklearem Brennstoff beim Leichtwasserreaktor schnell auffallen, weil die entnommenem Mengen sehr groß sein müssen, trotzdem befürchten viele, dass das erworbene Know-How mit in die Entwicklung von Kernwaffen einfliesst.

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) überwacht das Kernkraftwerk Buschehr zudem,  um sicherzustellen, dass dort wirklich nur Strom produziert wird.

Lange Geschichte

Begonnen wurde mit dem Bau des KKW Buschehr im Jahr 1975 von derdeutschen Kraftwerk Union (Siemens AG und AEG-Telefunken), nach dem politischen Umbruch stand der Bau dann ab Ende der 70er-Jahre still.

1995 holte sich der Iran dann das russische Unternehmen Atomstroiexport an Bord.

• Iran gibt Besitz einer zweiten Anlage zur Urananreicherung zu - 25.09.2009
• USA: Raketentests im Iran eine Provokation - 29.09.2009
• Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA? - 13.09.2009
• Raketentests: Iran testet Raketen vom Typ Shahab-3 - 28.09.2009
• Flugzeugabsturz im Iran – Caspian Airlines Flug 7908 abgestürzt - 15.07.2009

Haiti: Wyclef Jean darf nicht bei Präsidenten-Wahl teilnehmen?

Hip-Hop-Star Wyclef Jean wird wohl bei der Präsidentenwahl in Haiti nicht teilnehmen können. Ein Mitglied des Wahlgremiums sagte gegenüber Reuters, Wyclef Jean stehe nicht auf der Liste der Kandidaten.

Offenbar soll er nicht alle nötigen Kriterien für die Wählbarkeit erfüllen.

Mangelnde Präsenz?

Grund für diese Nicht-Wählbarkeit kann der mangelnde erste Wohnsitz von Wyclef Jean in Haiti und damit die mangelnde Präsenz im Land sein. Er selbst sagte jedoch, er sei noch nicht offiziell über eine Absage zur Wahl informiert worden.

Noch heute soll die Liste der offiziell zur Präsidentschafts-Wahl zugelassenen Kandidaten veröffentlicht werden. Sollte Wyclef Jean nicht mit aufgeführt sein, könnte er diese Entscheidug wohl anfechten.

Wahl am 28. November

Gewählt wird in Haiti am 28. November der Nachfolger des derzeitigen Präsidenten Rene Preval, der nach zwei Amtszeiten aus dem Amt ausscheiden muss und nicht mehr gewählt werden kann.

Von Wyclef Jean hat sich insbesondere die Jugend in Haiti neue Impulse und Aufmerksamkeit für das Land erhofft. Für viele Jugendliche ist er wegen seiner Musik und seines Erfolgs ein Idol.

• Erdbeben in Haiti: Hilfe aus dem Ausland kommt an – Zehntausende Tote befürchtet - 14.01.2010
• Jean Todt kandidiert als FIA-Präsident - 16.07.2009
• Erdbeben auf Haiti: Zahl der Opfer noch unbekannt - 13.01.2010
• Afghanistan: Wahlbetrug und Bürgerkrieg? - 22.08.2009
• Obama verliert leicht an Boden - 25.08.2008

Sepp Daxenberger, Ex-Fraktionschef der Grünen in Bayern und erster grüner Bürgermeister, starb in der Nacht an den Folgen seines langjährigen Krebsleidens.

Frau erlag ebenfalls Krebsleiden

Nur wenige Tage zuvor, am Sonntag, war seine Frau Getraud ebenfalls einem Krebsleiden erlegen, ihre Beerdigung war für heute in Waging am See (Landkreis Traunstein) geplant, der Stadt in der Sepp Daxenberg auch erster grüner Bürgermeister Bayerns wurde.

Beater Kellermann, stellvertretende Fraktionssprecherin der Grünen im bayerischen Landtag sagte im BR:

Wir sind alle tief betroffen.

Drei Söhne

Sepp Daxenberger und seine Frau Gertraud hinterlassen drei Söhne.

• Familiendrama in Berlin: Frau hinterließ Abschiedsnotiz – Selbstmord wahrscheinlich - 24.09.2009
• Schweinegrippe: Mexiko-Stadt bietet kostenlose Versicherung für Touristen - 29.07.2009
• Aurich: Auto prallt gegen Baum – 3 Frauen gestorben - 02.01.2010
• Bad Reichenhall: Vier Verletzte nach Explosion in einem Wohnhaus - 06.05.2010
• Schulfrei 20.12. – Einige Landkreise in Niedersachsen und Sachsen haben schulfrei - 20.12.2010

Google Street View Debatte – Kommentar

Google Street View scheint momentan einfach nicht aus den Medien verschwinden zu wollen, die Diskussion um Street View scheint geprägt von einer diffusen Angst vor – ja, vor was eigentlich? Einige Hausbesitzer und Mieter möchten nicht, dass ihre Hausansicht im Internet für jeden ersichtlich ist.

Werkzeug für Einbrecher?

Als Grund wird immer wieder gerne angegeben, dass evtl. Einbrecher sich so ein Bild der Situation machen könnten. Und tatsächlich mag Google Street View dazu dienen, lohnende Ziele zu entdecken, das Ausspähen des Objekts wird aber sicher vor Ort erfolgen.

Zudem wird es für keinen Einbrecher ein Problem sein, in einer Stadt eine Gegend zu finden, in der sich ein Einbruch eben besonders lohnt, dazu braucht man kein Google Street View.

Panoramafreiheit?

In Deutschland gilt die Panoramafreiheit, dass Fotografieren fremder Hausfronten von öffentlichem Gelände aus ist also erlaubt, nun könnte man argumentieren, dass die Street View Autos von Google hierbei ein unerlaubtes Hilfsmittel darstellen, wie es z.B. auch eine Leiter wäre, insbesondere weil die Aufnahmehöhe von ca 2,50 Meter über den Möglichkeiten eines durchschnittlichen Menschen liegt.

Doch gibt es hier einen Grund Angst zu haben? Google macht Menschen und Kennzeichen unkenntlich und man sieht auf den Fotos nicht mehr, als jeder LKW oder Kleintransporterfahrer aufgrund seines erhöhten Sitzplatzes von der Straße aus auch sehen kann. Da scheint auch niemand ein Problem mit seiner Privatsphäre zu haben.

Macht ein Einspruch Sinn?

Nun gibt Google die Möglichkeit Einspruch einzulegen gegen die Darstellung der eigenen Häuserfront, doch könnte das für die Einspruch einlegenden Personen zu einem Bumerang werden. Gerade dadurch wird ihr Haus in Google Street View besonders auffällig und neugierige Personen aus der Umgebung ebenso wie potentielle Einbrecher machen vielleicht extra dafür einen Umweg, um sich das Haus mal anzusehen.

Gar nicht so unwahrscheinlich ist auch das Szenario, dass eifrige Verfechter von Google Street View sich einen Spaß daraus machen, genau diese Häuser z.B. aufzusuchen und selbst im Rahmen der Panoramafreiheit zu fotografieren und diese Bilder bei irgendeinem Bilderdienst hochzuladen.

Nicht weit entfernt scheint dann ein Layer für Google Earth mit den entsprechenden Fotos der bei Street View verpixelten Häuserfronten.

Luftbildaufnahmen

Erstaunlich eigentlich, dass man kaum Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Luftbildaufnahmen findet, wie sie z.B. bei Bing integriert ist, diese Bilder zeigen wunderbar die Gärten hinter dem Haus und damit beliebte Einstiegs- und Fluchtrouten für Einbrecher. Vielleicht macht es ja einfach mehr Spaß gegen Google zu sein.

• Google Street View: Nützlich oder gefährlich? - 02.10.2008
• iPhone ab Firmware Version 2.2 mit Google Street View - 27.10.2008
• iPhone Firmware 2.2 ab 21. November? - 12.11.2008
• Rätselhaftes Phänomen bei Google – Was bedeutet das neue Google Doodle? - 05.09.2009
• Rätselhaftes Phänomen bei Google - 05.09.2009

Windkraft-Steuer? – Luckau in Brandenburg will Windkraftanlagen besteuern

Die Stadt Luckau in Brandenburg möchte eine Windkraft-Steuer einführen und hat in der Stadtversammlung die Einführung der Steuer beschlossen. Nun liegt die Angelegenheit zur Genehmigung beim Innenministerium und man wird abwarten müssen, wie die Entscheidung dort ausfällt.

Bürgermeister Gerald Lehman sagt in der Märkischen Oderzeitung:

Wir werden die Verspargelung vor unserer Haustür nicht länger hinnehmen

Windkraft besteuern?

Bis zu 5.000 Euro pro Jahr und Anlage sind als Abgabe geplant, damit würde die Windkraft wieder ein Stück teurer und für Investoren uninteressanter. So wird das sicher auch das Innenministerium sehen und über eine Genehmigung der Stteuer genau nachdenken.

In Luckau gibt es bereits Dutzende Windkraftanlagen, 19 weitere sollen in nächster Zeit hinzukommen.

Vielleicht sollte man sich in Luckau Gedanken darüber machen, bei der Standortbestimmung der Anlagen mehr Mitsprachereche zu bekommen, statt regenerative Energien zusätzlich zu besteuern und deren Einführung damit weiter zu verlangsamen.

• Brandenburg: Hochwasser-Alarmstufe 4 – Flut erreicht Deutschland - 26.05.2010
• Brandenburg: 14-jähriger stirbt bei Würgespiel - 09.12.2009
• Brandenburg: Polizist erstochen in Garage gefunden - 24.11.2009
• Bundeswehr tötet Piraten im Golf von Aden - 07.09.2009
• Steuersünderdaten – Hinweis per E-Mail über 250 Unternehmen in Deutschland - 22.08.2010

Storch Heinar ist Satire – Thor Steinar unterliegt im Prozess

Der Modehersteller „Thor Steinar“, dessen Mode bei Rechtsextremen sehr beliebt ist, klagte gegen die Erfinder des Storches Heinar zu welchen der SPD-Politiker Matthias Brodkorb aus Mecklenburg-Vorpommern gehört, weil man die Marke durch den Storch verunglimpft gesehen habe.

Verwechslungsgefahr zwischen „Storch Heinar“ und „Thor Steinar“

Die Firma Mediatex, Inhaberin der Marke Thor Steinar, wollte daher gerichtlich eine Unterlassung und Schadensersatz erreichen.

Zu den Produkten von Mediatex gehören unter anderem Kleidungsstücke, die mit Runen oder altdeutschen Schriftzügen bedruckt sind und daher besonders bei Neonazis ankommen.

Keine Verwechslungsgefahr laut dem Landgericht Nürnberg

Das Landgericht Nürnberg entschied, dass es sich bei „Storch Heinar“ nicht um Verletzung des Marken- oder Wettbewerbsrecht  handelt. Auch eine Verwechslungsgefahr bestünde nicht.

Laut dem Richter könne ein Verbot schon daran scheitern, das sich die Erfinder des satirischen Storches auf die Meinungs- und Kunstfreiheit berufen könnten. Der „Storch Heinar“ wird also weiterhin seinen Spaß mit den Neonazis haben.

Trotzdem Schadenersatz wegen dem „Wüstenfuchs“

Das Gericht gab der Firma Mediatex allerdings  bei den Taschen mit dem Zeichen Wüstenfuchs recht, welches ebenfalls von den Erfindern des Storches angeboten werden, da diese ein eingetragenes Markenzeichen der Firma Mediatex sind.

Der SPD-Politiker Matthias Brodkorb muss jetzt Auskunft darüber geben, wie viele Taschen verkauft wurden, um den Schadensersatz zu ermitteln. Die Prozesskosten wurden zu 94 Prozent Mediatex auferlegt.

• Bandidos – Kronzeuge belastet zwei Angeklagte im Prozess um versuchten Mord - 12.08.2010
• Millionenklage gegen Paris Hilton wegen falscher Haarverlängerung - 12.08.2010
• Jörg Kachelmann: Prozess wird heute fortgesetzt - 13.09.2010
• Hells Angels: 44-jähriger schweigt beim Prozess - 14.09.2010
• Hannover 96 – 1. FC Nürnberg Aufstellung 27.01. Bundesliga - 27.01.2012

Die Hochwasser-Katastrophe an der Neiße hat bisher mindestens acht Menschenleben gefordert, drei davon in Chemnitz als drei ältere Bewohner eines Mehrfamilienhauses im Keller von der schnell steigenden Flut überrascht wurden und ertrunken sind.

Situation in Görlitz scheint stabil

In Görlitz ist mit 7,07 Metern heute Morgen der höchste Pegelstand der Neiße seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1912 verzeichnet worden.

Görlitz hatte dabei noch Glück im Unglück, der Tagebaurestsee Berzdorf hat einen Großteil des Wassers der Neiße-Flutwelle aufnehmen können und hat dadurch die Lage etwas entspannt.

Das letzte vergleichbare Hochwasser an der Neiße gab es am 21. Juli 1981 der Pegel erreichte damals einen Wert von 6,78 Meter.

Noch ist die Flutwelle aber nicht komplett durch, einige Experten rechnen am Nachmittag sogar nochmal mit einem leichten Anstieg des Pegels auf bis zu 7,20 Meter.

Flutwelle unterwegs nach Brandenburg

Die Hochwasser-Flutwelle wird nun am Nachmittag auch in Brandenburg erwartet. Der Pegel steigt hier aber normalerweise nicht so stark an wie in Sachsen.

• Brandenburg: Hochwasser-Alarmstufe 4 – Flut erreicht Deutschland - 26.05.2010
• Osnabrück: Schulfrei und Katastrophenalarm aufgehoben - 29.08.2010
• Tsunami-Warnung im Indischen Ozean aufgehoben - 10.08.2009
• Tote und Vermisste nach Seebeben und Tsunami im Pazifik - 30.09.2009
• Erdbeben vor Chile – Tsunami-Alarm ausgelöst - 27.02.2010

Shisha-Cafe-Betreiber klagen gegen das Rauchverbot in Bayern

Die Betreiber von Shisha-Cafes in Bayern haben gegen das per Volksentscheid eingeführte strikte Rauchverbot Klage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingelegt.

Dieses neue strikte Rauchverbot, dass das Rauchen auch in abgetrennten Nebenräumen von Kneipen und Restaurants verbietet ist vielen Wirten ein Dorn im Auge, die Betreiber der Shisha-Cafes trifft es aber besonders hart, gehen die Menschen dort doch explizit zum Rauchen hin.

Rauchverbot für Cafes existenzbedrohend

Sollte nun das Rauchen in den Cafes verboten sein, wird den Betreibern die Existenszgrundlage entzogen was in den meisten Fällen das Aus für das jeweilige Cafe bedeuten würde. In Bayern gibt es aktuell etwa 500 Shisha-Cafes oder Bars.

Doch auch normale Kneipen wünschen sich vielfach die Möglichkeit in abgetrennten Räumen auch das Rauchen zu ermöglichen. Dem neuen Gesetz nach müssen die Raucher zum Rauchen vor die Tür, viele Wirte sehen das als geschäftsschädigend an.

Einstweilige Verfügung und Gesetzesänderung angestrebt

Die Betreiber wollen nun in einem ersten Schritt eine einstweilige Verfügung erwirken, die es ihnen ermöglicht den Betrieb fortzuführen, langfristig wollen sie eine Änderung des Gesetzes erreichen die das Rauchen in abgetrennten Räumen wieder erlaubt.

• Patientenverfügung: Gesetzesänderung zum 1.9. - 31.08.2009
• Lutz Heilmann und Wikipedia – Manche lernen es nie - 15.11.2008
• GEMA: YouTube erzielt Etappensieg gegen die GEMA - 27.08.2010
• Führerschein in Zukunft mit Verfallsdatum – 15 Jahre Gültigkeit - 26.08.2010
• CSU in Bayern: 50% – X - 28.09.2008

Führerschein mit 17 in Deutschland

Der Führerschein mit 17 wird in Deutschland Alltag werden. Ein Gesetzentwurf von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) der heute verabschiedet wurde sieht vor, dass ab nächstem Jahr der Führerschein ab 17 in ganz Deutschland möglich sein wird.

Bisher gab es in einigen Bundesländern entsprechende Pilotprojekte, deren Auswertung positive Effekte gezeigt haben.

Ganz allein dürfen die jungen Fahrer dann aber nicht ans Steuer. Bis sie 18 sind, muss auf dem Beifahrerplatz jemand sitzen, der bereits einen Führerschein besitzt und der vorher in die Prüfbescheinigung eingetragen wurde. Nur mit diesen eingetragenen Fahrern darf es dann auf die Straße gehen.

Fakten zum neuen Gesetz

Die wichtigsten Fakten zum Führerschein mit 17:

• Drei Monate vor Vollendung des 17. Lebensjahres kann die theoretische Prüfung in Angriff genommen werden
• Einen Monat vor Vollendung des 17. Lebensjahres kann die praktische Prüfung folgen
• Bei bestandener Prüfung erhält der Prüfling eine “Prüfungsbescheinigung“, in diese müssen auch alle Fahrer eingetragen werden, die später als Beifahrer mit dem Fahranfänger fahren werden.
  Mit bestandener Prüfung beginnt auch die 2-jährige Probezeit
• Der Beifahrer muss mindestens 30 Jahre alt sein, den Führerschein der Klasse B besitzen und darf in Flensburg maximal 3 Punkte auf dem Konto haben

Bessere Fahranfänger

Wie die Studien bei den Pilotprojekten gezeigt haben, sind die begleiteten Fahranfänger mit 17 im Durchschnitt besser als die bisherigen “normalen” Fahranfänger mit 18 Jahren. Sie verursachen weniger Unfälle und begehen weniger Verkehrsverstöße.

• Führerschein in Zukunft mit Verfallsdatum – 15 Jahre Gültigkeit - 26.08.2010
• Kevin Russell besitzt keinen Führerschein - 06.01.2010
• “Senioren-TÜV” gegen Unfälle? - 21.07.2009
• Hautkrebs trifft vermehrt auch junge Menschen - 01.10.2009
• Hinterbliebenenrente auch für Lebenspartner - 22.10.2009

Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen

Hannelore Kraft (SPD) ist im zweiten Wahlgang bei dem eine einfache Mehrheit ausreicht vom Landtag in NRW zur neuen Ministerpräsidentin des Landes gewählt worden. Sie löst damit Jürgen Rüttgers (CDU) ab.

Kraft wurde durch die Stimmen der SPD und der Grünen in das Amt gewählt, die Linke enthielt sich der Stimme.

Insgesamt erhielt Kraft 90 der 181 Stimmen, was genau der Anzahl der rot-grünen Abgeordneten entspricht. Gegen Kraft waren 80 Stimmen (Summe der Sitze von CDU und FDP), Enthaltungen gab es 11 (Die Linke).

Schneller Start in das Regieren

Morgen am Donnerstag soll nun das neue rot-grüne Kabinett vereidigt werden.

Kurz darauf soll es mit dem Regieren auch sofort losgehen und Gesetzesinitiativen  zur Reform der Schulpolitik sowie der Abschaffung der Studiengebühren geben.

Konsequenzen für Bundespolitik

Durch die neue rot-grüne Regierung in NRW verliert schwarz-gelb die Mehrheit im Bundesrat, einige Gesetzesvorhaben der schwarz-gelben Regierung könnten dadurch dann im Bundesrat blockiert werden.

Bundeskanzlerin Merkel wird daher bei einigen Gesetzesreformen auf die Zustimmung von rot-grün angewiesen sein.

• Landtagswahl NRW 2010: Knapper Sieg der SPD? - 09.05.2010
• Wahl NRW 2010: Landtagswahl NRW bisher mit geringer Wahlbeteiligung - 09.05.2010
• Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet - 30.06.2010
• Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen - 30.06.2010
• Sachsen: Stanislaw Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt - 29.09.2009

Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de /Kurz

Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident

Im 3. Wahlgang wurde Christian Wulff von der Bundesversammlung mit 625 von 1244 möglichen Stimmen zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Der Kandidat von Rot-Grün, Joachim Gauck, erhielt 494 Stimmen.

Damit erhielt Wulff im 3. Wahlgang letztendlich die absolute Mehrheit, obwohl hier schon die einfache Mehrheit genügt hätte. Die Kandidatin der Linken, Luc Jochimsen, zog vor dem 3. Wahlgang ihre Kandidatur zurück.

Im 1. Wahlgang hatte Wulff 600 Stimmen bekommen, im 2. Wahlgang gaben ihm 623 Mitglieder der Bundesversammlung ihre Stimme.

Denkzettel für die Regierung

Für die Schwarz-Gelbe Koalition war die Wahl des Bundespräsidenten sicher auch ein kleiner Denkzettel, ganz zufrieden mit der derzeitigen Situation sind die Koalitionsmitglieder offenbar nicht.

Auch in der Öffentlichkeit ist Christian Wulff nicht unbedingt der beliebtere Kandidat, Umfragen vor der Wahl haben gezeigt, dass auch Joachim Gauck in der Bevölkerung enorme Zustimmung genießt.

Vereidigung

Chrsitian Wulff soll nun am 2.07. (Freitag) als Bundespräsident vereidigt werden. Seine Amtszeit dauert fünf Jahre.

• Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen - 30.06.2010
• Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet - 30.06.2010
• Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - 14.07.2010
• Afghanistan-Wahl: Mehr als anderthalb Millionen Stimmen gefälscht - 16.09.2009
• Wahl in Afghanistan: Karsai baut Vorsprung aus - 26.08.2009

Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de /Kurz

Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet

Nachdem Christian Wulff im ersten Wahlgang nicht die nötige absolute Mehrheit von 623 der 1244 Stimmen in der Bundesversammlung erreicht hat (der Kandidat der SPD und der Grünen Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen und Luc Jochimsen, Kandidatin der Linken, erhielt 126 Stimmen), läuft nun der 2. Wahlgang. Auch in diesem Wahlgang ist wieder die absolute Mehrheit nötig.

Das Ergebnis des 2. Wahlgang wird gegen 16.45 Uhr erwartet. Experten rechnen damit, dass auch im 2. Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht wird, was dann einen 3. Wahlgang nötig machen wird.

Wahl im 3. Wahlgang fast sicher

Wegen der Mehrheit von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung (644 Sitze) ist spätestens im 3. Wahlgang mit der Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten zu rechnen.

Rechnerisch erreicht Schwarz-Gelb mit 644 Stimmen zwar auch die absolute Mehrheit, doch scheint es einige Abweichler unter den Wahlleuten der Schwarz-Gelben Koalition zu geben.

Vereidigung

Der neue Bundespräsident soll dann am 2.07. (Freitag) vereidigt werden. Seine Amtszeit dauert fünf Jahre.

• Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen - 30.06.2010
• Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident - 30.06.2010
• Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - 14.07.2010
• Wahl in Afghanistan: Karsai baut Vorsprung auf 15% aus - 29.08.2009
• Afghanistan-Wahl: Mehr als anderthalb Millionen Stimmen gefälscht - 16.09.2009

Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa 3.0 de / Kurz

Bundespräsidenten-Wahl: Wulff im ersten Wahlgang durchgefallen

Christian Wulff (CDU), Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten hat es im ersten Wahlgang in der Bundesversammlung nicht geschafft, die nötigen 623 Stimmen zu erzielen.

23 Stimmen fehlten

Wulff bekam 600 der 1244 Stimmen der Wahlleute in der Bundesversammlung, der Kandidat der SPD und der Grünen Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen und Luc Jochimsen, Kandidatin der Linken, erhielt 126 Stimmen.

Der Liedermacher Frank Rennicke, der von der NPD nominiert wurde, erhielt 3 Stimmen.

2. Wahlgang

Das Ergebnis der ersten Wahlgangs macht nun einen zweiten Wahlgang erforderlich. Der 2. Wahlgang soll um 15.15 Uhr beginnen.

Auch im 2. Wahlgang ist die absolute Mehrheit erforderlich, erst im 3. Wahlgang reicht dann auch die einfache Mehrheit.

Wegen der Mehrheit von Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung (644 Sitze) ist spätestens im 3. Wahlgang mit der Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten zu rechnen. Rechnerisch erreicht Schwarz-Gelb mit 644 Stimmen zwar auch die absolute Mehrheit, doch scheint es einige Abweichler unter den Wahlleuten der Schwarz-Gelben Koalition zu geben.

Vereidigung

Der neue Bundespräsident soll dann am 2.07. (Freitag) vereidigt werden. Seine Amtszeit dauert fünf Jahre.

• Bundespräsidentenwahl 2010: Ergebnis des 2. Wahlgangs wird gegen 16.45 Uhr erwartet - 30.06.2010
• Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident - 30.06.2010
• Sachsen: Stanislaw Tillich erneut zum Ministerpräsidenten gewählt - 29.09.2009
• Hannelore Kraft neue Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - 14.07.2010
• Afghanistan-Wahl: Mehr als anderthalb Millionen Stimmen gefälscht - 16.09.2009

Das System zum Einzug der Rundfunkgebühren soll neu gestaltet werden. Am Mittwoch berät die Rundfunkkommission der Länder über die Möglichkeiten einer neuen Form der Rundfunkgebühr ab 2013. Tags darauf, am Donnerstag, befassen sich dann die Ministerpräsidenten der Länder damit.

Höhe der Gebühr soll gleich bleiben

Die Höhe der GEZ-Gebühr von momentan monatlich maximal 17,98 Euro für einen Privathaushalt soll dabei nicht verändert werden, Gezahlt wird jedoch zukünftig pauschal nach Haushalt eine Haushaltsabgabe, und nicht mehr nach dem tatsächlichen Vorhandensein der Geräte.

Auf diese Weise reduziert man den Verwaltungsaufwand enorm und spart sich außerdem das System der – bei der Bevölkerung eher unbeliebten – GEZ-Kontrolleure.

Noch Fragen offen

Momentan gibt es jedoch noch einige Punkte bezüglich der neuen Haushaltspauschale zu klären, wie sieht es z.B. mit den Ausnahmeregelungen aus?

Schüler, Studenten und Arbeitslose konnten sich bisher von der GEZ-Gebühr befreien lassen. Auch noch nicht geklärt ist die Frage, was mit den 1.100 Angestellten der GEZ passieren wird.

Eine weitere Frage ist auch, wie diese Art des Einzugs der Rundfunkgebühren bei der Öffentlichkeit ankommt? Wie wird z.B. mit Menschen verfahren, die nachweislich kein Rundfunkgerät haben?

• GEZ-Gebühr: Verdreifachung der Gebühren für PC´s - 08.12.2009
• ProSiebenSat.1 als Pay-TV – Ein Missverständnis - 28.10.2009
• LG 37″ LCD-TV 37LF2510 – Saturn - 09.04.2010
• MEDION P83020 (MD 85968) Aktives 2.1-Design-Sound-System – Aldi ab 10.12. - 06.12.2009
• Wahl in Hessen - 18.01.2009

Bundespräsident Horst Köhler tritt von seinem Amt zurück

Bundespräsident Horst Köhler ist heute am 31. Mai 2010 überraschend von seinem Amt zurückgetreten, in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin sagte Köhler:

Ich erkläre meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten.

Kritik an Äußerungen über Bundeswehr-Einsätze

Grund für seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten soll die Kritik an seinen Äußerungen über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sein. Insbesondere kritisiert wurden seine Äußerungen, dass der Einsatz der Bundeswehr auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dient.

Später darauf angesprochen meinte Horst Köhler, diese Äußerung war nicht bezogen auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr sondern auf die Mitarbeit bei internationalen Einsätzen gegen Piraten.

Mangelnder Respekt vor dem höchsten Staatsamt

Köhler führte im Zusammenhang mit seinem Rücktritt insbesondere den mangelnden notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt an. Die Aussage, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr befürwortet, um die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands zu sichern würde jeder Grundlage entbehren.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) wird nun vorübergehend die Amtsgeschäfte übernehmen.

Seit 2004 Bundespräsident

Horst Köhler war seit dem 1. Juli 2004 Bundespräsident, davor war er geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds. Am 1. Juli 2009 hatte er seine zweite Amtszeit als Bundespräsident begonnen.

In dem kritisierten Interview auf Deutschlandradio Kultur sagte Horst Köhler:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.

Das komplette Interview in Textform gibt es bei Deutschlandradio Kultur.

• Beckstein tritt zurück - 01.10.2008
• Rücktritt: Dieter Althaus tritt als Ministerpräsident in Thüringen zurück - 03.09.2009
• Erwin Huber tritt zurück - 30.09.2008
• Ergebnis Präsidentenwahl 2010: Christian Wulff wird neuer Bundespräsident - 30.06.2010
• Ganz kurz: Wird Horst Seehofer Ministerpräsident? - 03.10.2008

Ausgestöpselt: Pakistan sperrt YouTube und Facebook

Erst war es nur Facebook, nun hat es auch YouTube getroffen. Wegen der “Verbreitung unislamischer Inhalte” wurde der Zugang zu Googles Videoportal YouTube in Pakistan gesperrt.

Unislamische Inhalte

Facebook wurde durch die pakistanischen Behörden gesperrt, weil auf einer der Seiten dort aufgerufen wurde Zeichnungen des Propheten Mohammed hochzuladen. Bildliche Darstellungen Mohammeds aber sind im Islam verboten.

Zwar soll Facebook in Pakistan nur bis zum 31. Mai gesperrt bleiben, doch wird es wohl eine Frage der Konsequenz der pakistanischen Behörden sein, ob Facebook noch länger gesperrt bleibt, denn praktisch zu jedem Zeitpunkt lassen sich Inhalten finden, die in irgendeiner Weise als “unislamisch” interpretiert werden können.

Gleiches gilt natürlich auch für YouTube, auch hier finden sich diverse Videos, die als “unislamisch” bewertet werden könnten.

Teilsperrung brachte keinen Erfolg

Die Behörden in Pakistan wollten YouTube wohl ursprünglich nicht komplett zensieren, sondern haben einzelne Videos gesperrt, weil diese aber immer wieder hochgeladen wurden, sperrte man schließlich den Zugang zum kompletten Angebot.

Sperrungen und Zensur von YouTube-Videos gab es auch schon in der Türkei oder China.

Thailand

Auch in Thailand kommt es zu zeitweiligen Sperrungen bestimmter Internetseiten. Insbesondere Facebook und Twitter, teilweise aber auch YouTube sollen von den Sperren betroffen sein.

Einige User wurden auf eine Hinweisseite umgeleitet, dass die Seiten wegen der momentanen Unruhen blockiert werden.

• Menowin Fröhlich: Geburtstagskonzert – Wie erwartet umstritten - 05.09.2010
• GEMA: YouTube erzielt Etappensieg gegen die GEMA - 27.08.2010
• China zensiert YouTube - 24.03.2009
• Menowin Fröhlich in Moers – Stimmung gut wie immer - 19.06.2010
• Zensur auch in der Türkei - 28.03.2008